Niederschrift
über die
öffentliche
Sitzung des Ortschaftsrates
Wissler,
Michael
Zeiher,
Alfons
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durch Einladung vom 27.01.2012 ordnungsgemäß eingeladen
wurde,
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die Tagesordnung ortsüblich bekanntgemacht wurde,
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der Ortschaftsrat beschlußfähig ist, weil mindestens 3
Mitglieder anwesend sind.
Tagesordnung
1.
Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung
2.
Sachstand der Beschlüsse und Maßnahmen im Jahr 2011
3.
Winter-Notfallplan für die Müllabfuhr - Sachstand
4.
Instandsetzung des Geländers Schauinslandstraße
5.
Ergebnis des Haushaltsplans für 2012 –
Sachstand der Anträge des Ortschaftsrates für Muggenbrunn
6.
Sachstand Feuerwehr / Ortszentrum
7.
Planung eines historischen Dorfrundganges
8.
Fortsetzung der Dorfverschönerung
9.
Verschiedenes
Beratung und Beschlüsse
1.
Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung
Frau Christa Thoma wies auf die beiden Feuchtstellen
auf dem Winterwanderweg mit Loipenspur am Heubühl hin, die den Weg unterbrechen
und die Pflege der Spur beeinträchtigen.
Hierzu haben bereits im Herbst Gespräche
stattgefunden; eine Drainage dieser Stellen wird geprüft.
2.
Sachstand der Beschlüsse und Maßnahmen im Jahr 2011
Siehe Anlage: Bilanz 2011
Die einzelnen Vorhaben wurden besprochen.
3.
Winter-Notfallplan für die Müllabfuhr - Sachstand
Ebenso wie Muggenbrunn haben einige Ortsteile in nichtöffentlicher Sitzung des Hauptausschusses gegen den Winter-Notfallplan Einspruch erhoben. Die Stadt Todtnau hat das Konzept daraufhin als nicht praktikabel abgelehnt und wird dazu eine Besprechung unter Einbeziehung der Ortsvorsteher beantragen.
Beschluß:
Der Winter-Notfallplan muß Melde- und Informationswege enthalten, die den Einwohnern notwendige Maßnahmen bekannt machen.
Der Plan ist hinsichtlich der aufgenommenen Straßen den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Daher sind Oberhäuserstraße und Franzosenbergstraße zu streichen, hingegen ist die Maiergasse aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja – einstimmig
4.
Instandsetzung des Geländers Schauinslandstraße
Aufgrund des positiven Haushaltsabschlusses 2011 wird das zunächst mit Sperrvermerk versehene Geländer Schauinslandstraße instand gesetzt. Der Antrag für den HH-Plan lautete: „Es sollte landschaftsgerecht wieder weitgehend aus massivem Holz gefertigt werden.“
Beschluß:
Das Geländer soll so ausgeführt werden, wie der Abschnitt des jetzigen Geländers zwischen Brücke Franzosenbergstraße und Buswartehäuschen, d.h. Stützen aus Stahl metallfarben mit Handlauf und einer waagerechten Strebe aus massivem Holz.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja – einstimmig
5.
Ergebnis des Haushaltsplans für 2012 –
Sachstand der Anträge des Ortschaftsrates für Muggenbrunn
a. Aus den Anträgen wurden in den Haushaltsplan der Stadt Todtnau aufgenommen:
· Instandsetzung des Geländers an der Schauinslandstraße in Planung
· Herstellen einer Spiel- u. Freizeitfläche am HdG Sperrvermerk
· Kottütenspender für Hundebesitzer im Bereich Säge aufgenommen
b. Weitere aufgenommene Maßnahmen
· 16 digitale Meldeempfänger für die Feuerwehr-Abteilung
· Renovierungsanstrich an den Eingangselementen / Türen HdG
6.
Sachstand Feuerwehr / Ortszentrum
Der Ortsvorsteher informierte über das Ergebnis eines Gesprächs mit Bgm. Wießner und Amtsleitern der Verwaltung. Über die Erweiterung des Haus des Gastes und die Möglichkeiten für den Bau des Feuerwehrgerätehauses soll in einer Klausur des Gemeinderates beraten werden.
Neben dem vorliegenden Entwurf des Bauamtes wurden zwei Alternativ-Entwürfe diskutiert. Über alle Lösungsmöglichkeiten soll bei der nächsten Sitzung im Rahmen einer Ortsbegehung beraten werden.
7.
Planung eines historischen Dorfrundweges
Vorgestellt wurde die Idee eines historischen Weges in Muggenbrunn und erste Entwürfe. Einige Helfer haben sich bereits zur Verfügung gestellt und Entwürfe angefertigt. Bgm. Wießner hat Unterstützung durch den Bauhof zugesagt. Zur Finanzierung sollen Zuschüsse aus dem LEADER-Programm beantragt werden.
Beschluß:
Das Projekt soll unter Beteiligung interessierter Mitbürger realisiert werden.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja – einstimmig
8.
Fortsetzung der Dorfverschönerung
Beraten wurden Möglichkeiten, die 1982 mit einem Dorfentwicklungsplan begonnene Dorfverschönerung fortzusetzen und hierzu die Ideen aus diesen Jahren aufzugreifen. Zentrales Problem ist die bereits damals als „trostlos“ beschriebene Ortsmitte mit dem Parkplatz. Es scheint möglich, dieses Vorhaben im Zusammenhang mit der Ausbauplanung der Hohfelsstraße zu planen. Eine Förderung könnte aus ELR-Mitteln erfolgen.
Beschluß:
Das Projekt soll der Dorfverschönerung weiter verfolgt werden.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja – einstimmig
9.
Verschiedenes
a. Die Vergabe des HdG an Einzelpersonen erfolgt in der Regel nach Zustimmung des Ortschaftsrates.
b. Der Stand der Ortspauschale zum Jahresabschluß beträgt 551,20 €.
Muggenbrunn, den 05.02.2012
gez. M. Hendel
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gez. B. Nitsche
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gez. U. Beer
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Ortsvorsteher
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Ortschaftsrat
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Ortschaftsrat
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Bilanz 2011 |
02.02.2012 |
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Anträge zum Haushalt |
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Sanierung Hohfelsstraße |
2012-13 |
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Sanierung Zufahrt Holzschlag |
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Geländer Schauinslandstraße |
P |
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Spiel- und Freizeitfläche am HdG |
] |
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Erweiterung HdG / Feuerwehr |
] |
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Haus des Gastes |
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Instandsetzung Dach, Solaranlage |
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Renovierungsanstrich Turnhalle |
P |
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Schutzanstrich Sockel am HdG |
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Bewegliche Stellwände |
P |
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Verkehrssicherheit |
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Geschw.Beschränkung ab Camping |
O |
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"Gefahrenstelle Wintersport" am Wasen |
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Fahrbahnmarkierung im Ort |
P |
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Grillplatz / Barfußpfad |
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Wasseranschluß |
P |
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Sitzgruppen |
teilweise |
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Pflaster |
unfertig |
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Sperrung irreguläre Zufahrt an L 126 |
geklärt |
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Abschluß Baumaßnahme Adler- u. Mühlesteg |
] |
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Schnelles Internet |
] |
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Fenster Buswartehäuschen |
P |
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Schindeln Buswartehäuschen |
zugesagt |
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Belchenweg Nachbesserungen |
teilweise |
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Tourismus-Büro Öffnungszeiten |
teilweise |
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Neuauflage Wanderkarte Verbesserungen |
P |
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Winterwanderwege Verbesserungen |
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Schneebericht Verbesserungen |
P |
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Wiederbelebung Rodelhang |
O |
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Internet-Anschluß OV |
P |
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ULTRA-Bike Marathon Streckenführung |
P |
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Protokolle des GemRates bis 1974 Binden |
in Vorbereitung |
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Waageraum Entrümpelung |
P |
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