Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom 08.12.2010 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus in Präg

Zur Sitzung wurde mit Einladung vom 02.12.2010 eingeladen.

Anwesend: Hanspeter Steinebrunner, Hubert Schätzle, Norman Seybold,

Ramona Lais, Ernst Mühl, Erich Maier

Entschuldigt: Hubert Schätzle

1. Fragen und Anregungen der Bevölkerung

Es gab keine Wortmeldungen.

2. Bauvoranfrage zur Bebauung des Grundstücks 289, Gemarkung Präg mit einem Schwarzwaldhof, zwei Einfamilienhäusern oder 2 Doppelhaushälften, Bauherr Felix Böhm, Freiburg.

Es wurde angeregt, dass im Zuge der beantragten Baumaßnahme die Stadt Todtnau einen Streifen von ca. 1 m von Flur-St. Nr. 289 entlang des Seeweges erwirbt, um den Seeweg etwas verbreitern zu können. In Teilstellen ist der Seeweg für den Winterdienst und für landwirtschaftliche Maschinen eng.

Der Bauvoranfrage wurde zugestimmt.

Abstimmung: Einstimmig

3. Bauantrag zur Herstellung eines Freilagers für Baumaterialien auf Flur.St. Nr. 2327, Gemarkung Präg (Herrenschwand) Verlängerung der Genehmigung um 5 Jahre. Antragsteller, Fa. Rummel Bau.

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Abstimmung : Einstimmig.

4. Bauantrag Errichtung eines Schuppens auf Flur-Str. Nr. 2454, Gemarkung Präg (Herrenschwand), Verlängerung der Genehmigung um 5 Jahre, Antragsteller: Gisela Gail,

Dem Bauantrag wir zugestimmt.

Abstimmung: Einstimmig.

5. Einrichtung eines Biosphärengebietes, Sachstand

Der OV berichtete über die geplante Errichtung eines Biosphärengebietes im Südschwarzwald Die Stadt Todtnau hat einem Beitritt noch nicht zugestimmt und macht dies von der Beantwortung diverser Fragen an das Regierungspräsidium abhängig.

6. Haushaltsplanberatungen 2010 , Bericht aus der Hauptausschusssitzung vom 3.12.2010

Norman Seybold der, in Vertretung des OV, an der Hauptausschusssitzung am 3.12.2010 teilnahm berichtete aus der Sitzung. Für das Haushaltsjahr 2011 ist eine Neuverschuldung von ca. 550.000 € geplant. Eine weitere Sitzung des Hauptausschusses findet Anfang Januar 2011 statt. Der OV berichtete, das aufgrund der hohen Erlöse aus dem Holzverkauf und der deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen 2010 auf die geplante Neuvrschuldung von ca. 700.000 € voraussichtlich verzichtet werden kann.

7 Verschiedenes

Der OV gab bekannt.

Das im Gemeindehaus ein Problem mit Mardern besteht. Herr Merz hat sich über den Schaden informiert und das nötige veranlassen.

Das Fenster im Keller wurde noch nicht repariert. Der OV wird Herrn Merz daran erinnern.

Für die DSL Versorgung ihn Präg ging noch ein Betrag von 200 €, Sodas sich jetzt sich insgesamt 49 Bürger daran beteiligt haben. Jeder Bürger erhält eine Rückvergütung von 31 €, die noch im Dezember ausbezahlt wird. Norman Seybold hat die Abrechnung geprüft.

Für das Buswarthäuschen in Herrenschwand wurde die Bodenplatt betoniert. Christoph Wasmer hat versprochen, das das Warthäuschen noch vor Weihnachten aufgestellt wird.

Der OV berichtet das am 13.1. 2011 das geplante Behördentreffen mi t der BI in Todtnau stattfindet.

Angesprochen wurde

Die Sanierung des Gerätehauses für den Kindergarten

Eine Lampenabdeckung in der Halle

Eine defekte Straßenlaterne beim Haus Seger

Antrag auf Installierung eines Bewegungsmelders am Eingang desGemeindehaus

Antrag auf Aufhängung einer Uhr im der Halle

Durchfahrtverbot für Motorräder zwischen der Grabenstraße und der Straße nach Bernau

Verbesserung des Händyempfanges in Präg und Herrenschwand

Der OV wir sich um die Anfragen kümmern