Niederschrift über die öffentliche Ortschaftsratsitzung

           

 

Vom: 25.04. 2012                 Beginn: 19.30 Uhr                                Ende: 21.30 Uhr

Anwesend:

Ortsvorsteher:                                   Gutmann        Paul

Ortsvorsteher-Stellv.:                       Behringer      Sven

Ortschaftsräte:                                Held                Monika

                                                            Behringer      Harald

Lais                        Ingrid

                                                            Asal                Martin

Entschuldigt                          ---

Protokollführer:                                 Gutmann        Paul

 

Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und stellt fest, dass die Ortschaftsräte durch Ladung vom  20.04.2012 ordnungsgemäß eingeladen worden sind.

Die Tagesordnung für die öffentliche OR-Sitzung wurde ortsüblich bekannt gegeben.

 

 

 

Zur Beratung kommen folgende Tagesordnungspunkte.

 

1.     Besichtigung der Kläranlage in Schlechtnau

Hier Info über den derzeitigen Stand der Sanierungsarbeiten.

Info über Kanalsanierung

Informationen und Fragen zu Gemeindeangelegenheiten.

2.     Stadtwald Todtnau

Info über Forstbetriebsjahr 2011 und Bewirtschaftungsplan 2012

3.     Sachstand betreffs Ausweisung eines Wildschutzgebietes in den Bereichen Stübenwasen, Kapfenberg und Silberberg.

4.      Sachstand Deckenerneuerung B317 mit gleichzeitiger Einrichtung einer Abbiegespur.

5.      Verschiedenes

 

 

Zu Top 1

 

Unter Tagesordnungspunkt 1 besichtigt der Ortschaftsrat die Kläranlage.

Unter Führung von Klärwärter Wilfried Mutterer  wurde der OR durch die im Umbau befindliche Anlage geführt. Viele Details und Abläufe wurden von Herrn Mutterer sehr fachkundig erklärt und beschrieben.

OV-Gutmann weist auf die verantwortungsvolle Aufgabe der beiden verantwortlichen Anlagenbetreuer Norbert Wetzel und Wilfried Mutterer hin. Besonders jetzt während der Sanierungsarbeiten ist es eine besondere Herausforderung und Verantwortung die Anlage funktionierend am Laufen zu halten.

Die Abfragewerte betreffs Wasserqualität sind trotz Sanierungsarbeiten gut.

Der Dank der Ortschaftsräte galt Herr Mutterer, für die aufschlussreiche und interessante Führung durch die Anlage.

 

Informationen und Fragen zu Gemeindeangelegenheiten

-Keine Wortmeldungen-

 

Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung gibt der Vorsitzende bekannt.

 

Angeregt wird die Ausweisung eines Baugebietes in Schlechtnau.

In Absprache mit Herrn BM-Wießner und Herrn Klaus Merz soll der Vorsitzende mit den Grundstückseigentümern betreffs Verkaufsbereitschaft verhandeln.

 

Das Mostobst der Apfelbäume entlang der Hauptstraße, soll wie bereits in den vergangenen Jahren gehandhabt, vom Ortsvorsteher nach Anfrage jährlich neu vergeben werden.

 

Der Vorsitzende berichtet über Bauausschuss- und Gemeinderatssitzungen.

 

·        Aufstellung einer Drehfigur am Zauberweg durch Herrn Bernhard Steinebrunner.

 

·        Über die Neuwahl  Kommendant der Freiw. Feuerwehr Todtnau.

Herrn Christoph Glaisner ist für die nächsten 5 Jahre zum Kommandanten bestellt.

 

·        Über den Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses im Loipenhaus Notschrei zur Herstellung von Unterkünften.

 

·        Über die Zustimmung zur Gründung eines Landschaftserhaltungsverbandes Landkreis Lörrach e.V. (Folgeorganisation für den Weide u. Landschaftspflegezweckverband)

 

zu Top 2

Stadtwald Todtnau

Info über Forstbetriebsjahr 2011 und Bewirtschaftungsplan 2012

Der Vorsitzende erläutert anhand einer Vorlage  den Abschluss des Forstbetriebsjahres 2011

sowie den Bewirtschaftungsplan für 2012.

Erfreut zeigt sich der OR über den Reingewinn von ca. 700T€ im Forstjahr 2011

 

Zu Top 3

Sachstand betreffs Ausweisung eines Wildschutzgebietes in den Bereichen Stübenwasen, Kapfenberg und Silberberg.

OV- Gutmann berichtet über die Gesprächsrunde v. 20.03.2012 im Rathaus Todtnau, an der die unterschiedlichen Interessenvertreter über das geplante Wildschutzgebiet diskutierten.

Zum Schluss war man sich in der Gesprächsrunde einig, dass die Beschränkungen tolerierbar und das Wildschutzgebiet wie vorgeschlagen zu befürworten ist.

Der Ortschaftsrat nimmt die Einschränkungen des Betretensrechts zur Kenntnis, hat aber betreffs Umsetzung (besonders für Einheimische) bedenken.

 

Zu Top4

Sachstand Deckenerneuerung B317 mit gleichzeitiger Einrichtung einer Abbiegespur.

Hier Info:

Gefahrenstelle soll im Zuge der Deckenerneuerung entschärft werden.

 

Neuer Besichtigungstermin mit Herrn Murgul am 11.05.2012 vor Ort.

 

Verschiedenes:

Der Vergabe des Gemeindesaals zwecks privater Familienfeiern am 17.08.2012

wird vom OR befürwortet.

Beschluss: Einstimmig

 

Die Anbringung von Leitplanken beim Haus Weber ist mit dem Bauamt besprochen und in die Wege geleitet.

 

Ortsvorsteher:                                                                  Ortschaftsrat